Nach und nach schließe ich meine vergangene Gremiensarbeit an der Universität Leipzig ab (nach vielen Jahren und Wahlen hat sich vieles angesammelt gehabt). Diesmal ist ein Teil der Arbeit, die ich als Finanzreferentin vollbracht habe, dran.
Ich wünsche an dieser Stelle meinen NachfolgerInnen viel Glück und kluge Entscheidungen. Mittlerweile haben sich nach meinem Rücktritt zwei Menschen wählen lassen: Christian Häntschel und seine Nachfolgerin und aktuelle Finanzreferentin, Nadine Weiß. Ich hoffe, dass ihre Arbeit durch meine Vorarbeit etwas erleichtert wurde.
Hier kommt der vorgelegte Rechenschaftsbericht:
Ich wünsche an dieser Stelle meinen NachfolgerInnen viel Glück und kluge Entscheidungen. Mittlerweile haben sich nach meinem Rücktritt zwei Menschen wählen lassen: Christian Häntschel und seine Nachfolgerin und aktuelle Finanzreferentin, Nadine Weiß. Ich hoffe, dass ihre Arbeit durch meine Vorarbeit etwas erleichtert wurde.
Hier kommt der vorgelegte Rechenschaftsbericht:
StudentInnenRat Universität Leipzig
Liebigstr. 27A
04107 Leipzig
Leipzig, 22. Juli 2008
Rechenschaftsbericht
Für die Amtszeit als Finanzreferentin des StudentInnenRates der Universität Leipzig vom 15.11.2005 bis 30.09.2006
Verehrte Mitglieder des StudentInnenRates,
laut Finanzordnung §4, Absatz 2 wird der/die FinanzreferentIn auf Grund des schriftlichen Prüfberichtes der Innenrevision, der bereits am 05.10.2007 dem StudentInnenRat zugegangen ist und am 14.10.2007 durch den StudentInnenRat zur Kenntnis genommen wurde, und eines schriftlichen Rechenschaftsberichtes entlastet.
Der Prüfbericht der Innenrevision wurde mir nach Nachfrage im Dezember 2007 weitergeleitet, da ich jedoch in diesem Jahr studienbedingt im Ausland wohnhaft war (ERASMUS), bitte ich euch um Verständnis, dass ich meinen Bericht erst heute vorlegen kann.
Vorbemerkung
Ich nehme in meinem Rechenschaftsbericht nur Bezug auf den Prüfbericht der Innenrevision vom 05.10.2007, werde jedoch euch persönlich in der Sitzung vom 22.07.2008 für eine kurze Zeit zur Verfügung stehen, damit ich euren restlichen Fragen Antwort stehen kann.
Wie ihr den Daten entnehmen könnt, war ich nicht in der gesamten Prüfungszeit für die Finanzen des StudentInnenRates verantwortlich. Vom 1.10. bis 15.11.2005 war mein Vorgänger im Amt.
Wie ihr dem Bericht entnehmen könnt, wurde die Prüfung ohne meine Mitwirkung vorgenommen, obwohl es mehrere Absprachen zwischen der Innenrevision, dem StudentInnenRat und mir gegeben hat mich bei Klärungsbedarf einzubeziehen, was vielleicht bedeutet, dass es keinen Klärungsbedarf gab.
Zu den kritischen Feststellungen der Innenrevision in Zusammenfassung
Haushaltsplan und Abrechnung
Die Vorlage des Haushaltsplans 05/06 lag nicht in meiner Zuständigkeit. Die Vorlage der erstmals erstellten und verabschiedeten Nachtragshaushalte ist meinerseits, wie festgestellt, zeitnah (es gibt keine Frist bei der Vorlage des Nachtragshaushaltes und es wurde erstmalig von mir einer dem StudentInnenRat vorgelegt) gegener dem Rektorat erfolgt.
Die Vorlage der Abrechnung 05/06 ist, wie festgestellt, sehr spät erfolgt. Meine dringlichen Bitten dies früher erfolgen zu lassen blieben unbeachtet. Der StudentInnenRat hat hier trotz meiner mehrmaligen und protokollierten Warnungen nicht gehandelt.
Die Unvollständigkeit der Abrechnung 05/06 zum Zeitpunkt der Vorlage wurde meinerseits scharf kritisiert. Dadurch konnten deutliche Verbesserungen im Vorfeld erfolgen, welche im Prüfbericht korrekt festgestellt wurden. Dass trotzdem die Abrechnung nicht zufriedenstellend ist, wurde dem StudentInnenRat meinerseits mehrmals mitgeteilt, zuletzt ausführlich in der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2007.
Senkung der Semesterbeiträge
Der Haushaltsausschuss des StudentInnenRates hatte eine drastischere Senkung der Semesterbeiträge empfohlen, welche ich unterstützt habe. Der StudentInnenRat hat jedoch anders entschieden.
Mehrere Probleme, die mit der Einhaltung des Planansatzes zusammenhingen, sind verwaltungs- und personalbedingt gewesen. Die Vermeidung bzw. Linderung dieser Probleme hat mich erhebliche Arbeit gekostet. Teilweise ist dies erfolgt, wie man auch in der Gesamtbetrachtung der Einhaltung des Planansatzes sehen kann (Einnahmen/ Ausgaben: Plan 698.102,94 - Ist 681.649,21).
Vollständige und zeitnahe Abrechnung von Zuwendungen
Wie korrekt festgestellt worden ist, gab es bei Großveranstaltungen finanzielle Ungereimtheiten. Ich habe dem StudentInnenRat mehrmals mitgeteilt, dass eine Professionalisierung der Finanzverwaltung erfolgen muss, um den Umsatz des StudentInnenRates gerecht zu werden und den Umfang an Verwaltungsvorgängen erfolgreich zu bewältigen. Mit dem vorhandenen Personal und mangelhafter Verwaltung war es mir trotzdem gelungen weiteren Schaden abzuwenden. Ich habe die Problematik dem StudentInnenRat mehrmals offen dargestellt und es wurde gemeinsam mit den Beteiligten bemüht die Strukturen nachhaltig zu verbessern.
Insgesamt wird jedoch in der Prüfmitteilung deutlich, dass im Vergleich zu den Vorjahren eine deutliche Verbesserung der Verwaltungsstruktur und eine Erfüllung der Kontrollaufgabe der Finanzreferentin erfolgten. Ich möchte mich bei allen MitarbeiterInnen, die mich diesbezüglich bei meiner Aufgabe unterstützt haben, herzlich bedanken. Es war ein großer Aufwand für alle eingefahrene Vorgänge und bestehende Mentalität zu verändern.
Darlehen und Unterstützungsleistungen
Bei den sozialen Leistungen gab es mehrere unbegründete Auszahlungen und eine Vernachlässigung des Mahnwesens.
In Bezug auf die Darlehenspraxis habe ich in aller Härte die Missstände behoben. Der StudentInnenRat wurde dazu umfassend informiert.
In Bezug auf das Thema Unterstützungsleistungen sollte hier zwischen den Zuwendungen an Studierende mit Kind und solchen an ausländische Studierende unterschieden werden. Beide Bereiche wurden von mir geprüft und kritisiert.
Bezüglich der ersten Thematik wurde das Gespräch um eine nachhaltige Verbesserung gesucht, das in meiner zweiten Amtszeit fortgesetzt wurde.
Beim zweiten wurden die Auszahlungen meinerseits untersagt, was jedoch die zuständige Referentin nicht beachtete. Auch hierzu habe ich den StudentInnenRat umfassend informiert.
Steueraspekte
Die Innenrevision empfahl erneut eine Steuerberatung in Anspruch zu nehmen.
Dies habe ich zum ersten Mal getan. Der StudentInnenRat wurde fortlaufend informiert und für die Thematik sensibilisiert. Hier möchte ich mich für die Kooperation und Übernahme der Kosten beim Kanzler und bei der zuständigen Dezernentin bedanken.
Verbesserung des Finanzwesens
Das Finanzwesen wurde im Jahre 05/06 unter meiner Amtszeit sowie mit Hilfe des angestellten Personals, meiner KollegInnen, des Haushaltsausschusses, interessierten und hilfsbereiten Studierenden, und auch der Verwaltung der Universität nachhaltig verbessert. Dass diese Bemühungen fortgesetzt werden müssen, steht außer Frage.
Die Empfehlung der Innenrevision, jeden Monat „ein wenig“ zu prüfen, kann ich jedoch nicht teilen. In meiner Amtszeit haben die Finanzverwalterin des StudentInnenRates und ich einen erheblichen Aufwand gehabt vier Prüfungen, (Sächs. Rechnungshof, Innenrevision, Finanzamt, Sozialversicherung) zu betreuen. Eine Prüfung jeden Monat würde meines Erachtens die Finanzverwaltung lahm legen, eine erhebliche Ressourcenverschwendung und ein Einschränken der Finanzautonomie der StudentInnenschaft, die laut Hochschulgesetz gewährleistet werden soll, bedeuten. Die Universität kann ihrer Kontrollaufsicht gerecht werden, wenn sie einmal im Jahr ordentlich und vollständig prüft, was hoffentlich diesmal passiert ist.
Schlusswort
Ausgehend von einer desolaten Ausgangslage, wie aus dem Vergleich zu den Prüfmitteilungen der vergangenen Jahre offensichtlich wird, welche durch die Innenrevision und den Sächsischen Rechnungshof ausgestellt wurden, und dem StudentInnenRat zugegangen waren, sieht man im Prüfungszeitraum eine deutliche Verbesserung in allen Ebenen des Finanzwesens und Verwaltung des StudentInnenRates. Diese wurde unter meiner Federführung und Unterstützung meiner KollegInnen und des Personals, wie nochmals erwähnt, bewältigt. Es sind jedoch viel zu viele Baustellen noch offen geblieben, welche konsequentes Handeln erfordern.
Ich bedanke mich bei allen, die mich bei der Arbeit unterstützt haben, und schließe somit auch alle faire Kritikerinnen ein. Ohne diese breite Unterstützung und Auseinandersetzung wäre von dem, was für die Verfasste Studierendenschaft in der Amtszeit erreicht wurde, nichts möglich gewesen.
Ich wünsche euch allen ein gutes Gelingen, Mut zur Konsequenz und bitte hier mit um meine Entlastung aus dem Amt für das Jahr 05/06.
Solidarische Grüße
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