Anhörung zur SächsHG Novelle

Es ist einfach anregend wieder im Lande zu sein und nebenbei auch noch Zeit für alle Demos und Aktionen zu haben. Daher hier ganz schnell zum Mitschreiben, wann und wo ihr euch diese Woche noch hochschulpolitisch engagieren könnt:

Am 4. September (Donnerstag) zur parlamentarischen Anhörung zum Sächsischen Hochschulgesetz (SächsHG) nach Dresden mitfahren (8.45 geht es schon los).

Wenn ihr nach Dresden mitfahren wollt, meldet euch bei den SprecherInnen des StudentInnenRates (StuRa) an: sp[at]stura.uni-leipzig.de

Weitere Infos auf der Seite des StuRa (klickt hier).

Bild Tagung des BdWi "Prekariat in der Wissenschaft" Januar 2008, Universität Leipzig, Imágen Congreso del BdWi Enero 2008, Universidad de Leipzig, Εικόνα Συνέδριο του BdWi, Γενάρης 2008, Πανεπιστήμιο Λειψίας

Finanzen abgeschlossen (naja, fast)

Nach und nach schließe ich meine vergangene Gremiensarbeit an der Universität Leipzig ab (nach vielen Jahren und Wahlen hat sich vieles angesammelt gehabt). Diesmal ist ein Teil der Arbeit, die ich als Finanzreferentin vollbracht habe, dran.

Ich wünsche an dieser Stelle meinen NachfolgerInnen viel Glück und kluge Entscheidungen. Mittlerweile haben sich nach meinem Rücktritt zwei Menschen wählen lassen: Christian Häntschel und seine Nachfolgerin und aktuelle Finanzreferentin, Nadine Weiß. Ich hoffe, dass ihre Arbeit durch meine Vorarbeit etwas erleichtert wurde.

Hier kommt der vorgelegte Rechenschaftsbericht:

StudentInnenRat Universität Leipzig

Liebigstr. 27A

04107 Leipzig

Leipzig, 22. Juli 2008

Rechenschaftsbericht

Für die Amtszeit als Finanzreferentin des StudentInnenRates der Universität Leipzig vom 15.11.2005 bis 30.09.2006

Verehrte Mitglieder des StudentInnenRates,

laut Finanzordnung §4, Absatz 2 wird der/die FinanzreferentIn auf Grund des schriftlichen Prüfberichtes der Innenrevision, der bereits am 05.10.2007 dem StudentInnenRat zugegangen ist und am 14.10.2007 durch den StudentInnenRat zur Kenntnis genommen wurde, und eines schriftlichen Rechenschaftsberichtes entlastet.

Der Prüfbericht der Innenrevision wurde mir nach Nachfrage im Dezember 2007 weitergeleitet, da ich jedoch in diesem Jahr studienbedingt im Ausland wohnhaft war (ERASMUS), bitte ich euch um Verständnis, dass ich meinen Bericht erst heute vorlegen kann.

Vorbemerkung

Ich nehme in meinem Rechenschaftsbericht nur Bezug auf den Prüfbericht der Innenrevision vom 05.10.2007, werde jedoch euch persönlich in der Sitzung vom 22.07.2008 für eine kurze Zeit zur Verfügung stehen, damit ich euren restlichen Fragen Antwort stehen kann.

Wie ihr den Daten entnehmen könnt, war ich nicht in der gesamten Prüfungszeit für die Finanzen des StudentInnenRates verantwortlich. Vom 1.10. bis 15.11.2005 war mein Vorgänger im Amt.

Wie ihr dem Bericht entnehmen könnt, wurde die Prüfung ohne meine Mitwirkung vorgenommen, obwohl es mehrere Absprachen zwischen der Innenrevision, dem StudentInnenRat und mir gegeben hat mich bei Klärungsbedarf einzubeziehen, was vielleicht bedeutet, dass es keinen Klärungsbedarf gab.

Zu den kritischen Feststellungen der Innenrevision in Zusammenfassung

Haushaltsplan und Abrechnung

Die Vorlage des Haushaltsplans 05/06 lag nicht in meiner Zuständigkeit. Die Vorlage der erstmals erstellten und verabschiedeten Nachtragshaushalte ist meinerseits, wie festgestellt, zeitnah (es gibt keine Frist bei der Vorlage des Nachtragshaushaltes und es wurde erstmalig von mir einer dem StudentInnenRat vorgelegt) gegener dem Rektorat erfolgt.

Die Vorlage der Abrechnung 05/06 ist, wie festgestellt, sehr spät erfolgt. Meine dringlichen Bitten dies früher erfolgen zu lassen blieben unbeachtet. Der StudentInnenRat hat hier trotz meiner mehrmaligen und protokollierten Warnungen nicht gehandelt.

Die Unvollständigkeit der Abrechnung 05/06 zum Zeitpunkt der Vorlage wurde meinerseits scharf kritisiert. Dadurch konnten deutliche Verbesserungen im Vorfeld erfolgen, welche im Prüfbericht korrekt festgestellt wurden. Dass trotzdem die Abrechnung nicht zufriedenstellend ist, wurde dem StudentInnenRat meinerseits mehrmals mitgeteilt, zuletzt ausführlich in der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2007.

Senkung der Semesterbeiträge

Der Haushaltsausschuss des StudentInnenRates hatte eine drastischere Senkung der Semesterbeiträge empfohlen, welche ich unterstützt habe. Der StudentInnenRat hat jedoch anders entschieden.

Mehrere Probleme, die mit der Einhaltung des Planansatzes zusammenhingen, sind verwaltungs- und personalbedingt gewesen. Die Vermeidung bzw. Linderung dieser Probleme hat mich erhebliche Arbeit gekostet. Teilweise ist dies erfolgt, wie man auch in der Gesamtbetrachtung der Einhaltung des Planansatzes sehen kann (Einnahmen/ Ausgaben: Plan 698.102,94 - Ist 681.649,21).

Vollständige und zeitnahe Abrechnung von Zuwendungen

Wie korrekt festgestellt worden ist, gab es bei Großveranstaltungen finanzielle Ungereimtheiten. Ich habe dem StudentInnenRat mehrmals mitgeteilt, dass eine Professionalisierung der Finanzverwaltung erfolgen muss, um den Umsatz des StudentInnenRates gerecht zu werden und den Umfang an Verwaltungsvorgängen erfolgreich zu bewältigen. Mit dem vorhandenen Personal und mangelhafter Verwaltung war es mir trotzdem gelungen weiteren Schaden abzuwenden. Ich habe die Problematik dem StudentInnenRat mehrmals offen dargestellt und es wurde gemeinsam mit den Beteiligten bemüht die Strukturen nachhaltig zu verbessern.

Insgesamt wird jedoch in der Prüfmitteilung deutlich, dass im Vergleich zu den Vorjahren eine deutliche Verbesserung der Verwaltungsstruktur und eine Erfüllung der Kontrollaufgabe der Finanzreferentin erfolgten. Ich möchte mich bei allen MitarbeiterInnen, die mich diesbezüglich bei meiner Aufgabe unterstützt haben, herzlich bedanken. Es war ein großer Aufwand für alle eingefahrene Vorgänge und bestehende Mentalität zu verändern.

Darlehen und Unterstützungsleistungen

Bei den sozialen Leistungen gab es mehrere unbegründete Auszahlungen und eine Vernachlässigung des Mahnwesens.

In Bezug auf die Darlehenspraxis habe ich in aller Härte die Missstände behoben. Der StudentInnenRat wurde dazu umfassend informiert.

In Bezug auf das Thema Unterstützungsleistungen sollte hier zwischen den Zuwendungen an Studierende mit Kind und solchen an ausländische Studierende unterschieden werden. Beide Bereiche wurden von mir geprüft und kritisiert.

Bezüglich der ersten Thematik wurde das Gespräch um eine nachhaltige Verbesserung gesucht, das in meiner zweiten Amtszeit fortgesetzt wurde.

Beim zweiten wurden die Auszahlungen meinerseits untersagt, was jedoch die zuständige Referentin nicht beachtete. Auch hierzu habe ich den StudentInnenRat umfassend informiert.

Steueraspekte

Die Innenrevision empfahl erneut eine Steuerberatung in Anspruch zu nehmen.

Dies habe ich zum ersten Mal getan. Der StudentInnenRat wurde fortlaufend informiert und für die Thematik sensibilisiert. Hier möchte ich mich für die Kooperation und Übernahme der Kosten beim Kanzler und bei der zuständigen Dezernentin bedanken.

Verbesserung des Finanzwesens

Das Finanzwesen wurde im Jahre 05/06 unter meiner Amtszeit sowie mit Hilfe des angestellten Personals, meiner KollegInnen, des Haushaltsausschusses, interessierten und hilfsbereiten Studierenden, und auch der Verwaltung der Universität nachhaltig verbessert. Dass diese Bemühungen fortgesetzt werden müssen, steht außer Frage.

Die Empfehlung der Innenrevision, jeden Monat „ein wenig“ zu prüfen, kann ich jedoch nicht teilen. In meiner Amtszeit haben die Finanzverwalterin des StudentInnenRates und ich einen erheblichen Aufwand gehabt vier Prüfungen, (Sächs. Rechnungshof, Innenrevision, Finanzamt, Sozialversicherung) zu betreuen. Eine Prüfung jeden Monat würde meines Erachtens die Finanzverwaltung lahm legen, eine erhebliche Ressourcenverschwendung und ein Einschränken der Finanzautonomie der StudentInnenschaft, die laut Hochschulgesetz gewährleistet werden soll, bedeuten. Die Universität kann ihrer Kontrollaufsicht gerecht werden, wenn sie einmal im Jahr ordentlich und vollständig prüft, was hoffentlich diesmal passiert ist.

Schlusswort

Ausgehend von einer desolaten Ausgangslage, wie aus dem Vergleich zu den Prüfmitteilungen der vergangenen Jahre offensichtlich wird, welche durch die Innenrevision und den Sächsischen Rechnungshof ausgestellt wurden, und dem StudentInnenRat zugegangen waren, sieht man im Prüfungszeitraum eine deutliche Verbesserung in allen Ebenen des Finanzwesens und Verwaltung des StudentInnenRates. Diese wurde unter meiner Federführung und Unterstützung meiner KollegInnen und des Personals, wie nochmals erwähnt, bewältigt. Es sind jedoch viel zu viele Baustellen noch offen geblieben, welche konsequentes Handeln erfordern.

Ich bedanke mich bei allen, die mich bei der Arbeit unterstützt haben, und schließe somit auch alle faire Kritikerinnen ein. Ohne diese breite Unterstützung und Auseinandersetzung wäre von dem, was für die Verfasste Studierendenschaft in der Amtszeit erreicht wurde, nichts möglich gewesen.

Ich wünsche euch allen ein gutes Gelingen, Mut zur Konsequenz und bitte hier mit um meine Entlastung aus dem Amt für das Jahr 05/06.

Solidarische Grüße

Internationale Studentische Woche 2008 in Leipzig

Ich veröffentliche hier einen Aufruf von Johann:

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In der ersten Juniwoche vom 02.–08. wird die diesjährige „Internationale Studentische Woche“ (ISW) stattfinden. Für alle noch Unentschlossenen heißt das, es gibt noch alle Möglichkeiten sich wieder an der ISW zu beteiligen. Wie in den letzten Jahren üblich, sollen sich auch dieses Jahr Vorträge, Ausstellungen, Filmvorführungen und Workshops zu einem Ganzen zusammenfinden. Die ISW lebt seit nun mehr als 13 Jahren von dieser Vielfalt.

Wie auch in den letzten Jahren werden wir als ISW - Koordinationsteam euch bei der Umsetzung eurer Projektideen unterstützen. Wir kümmern uns für euch um Räumlichkeiten, Technik, Öffentlichkeitsarbeit und werden auch eventuell aufkommende Kosten zum Teil übernehmen können. Die Rahmenbedingungen sind geschaffen worden, damit ihr eure Projekte, eure Vereine während dieser Woche präsentieren könnt.

Ihr könnt uns natürlich jeder Zeit per Mail erreichen. Wenn ihr gerne auf ein Gespräch vorbeikommen wollt, machen wir mit euch einen Termin aus.

Lasst uns zusammen diese Woche gestalten. Mit ein wenig Spontaneität und den Erfahrungen aus euren Vereinen und AGs werden wir eine abwechslungsreiche und spannende Woche auf die Beine stellen.

Tschüß und bis demnächst
Johann Simowitsch und das gesamte ISW-Team
isw_koord@stura.uni-leipzig.de
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Bild Málaga, Andalusien- Imágen Málaga- Εικόνα Μάλαγα, Ανδαλουσία

Mindestlohn auch für studentische Hilfskräfte

Ich veröffentliche hier einen offenen Brief an Kurt Beck. Es handelt sich um die untragbare Situation von studentischen Hilfskräften im Land Rheinland Pfalz. In Sachsen sieht es auch nicht besser aus. Studentische Hilfskräfte an sächsischen Hochschulen bekommen nur 6,45 Euro für ihre Arbeit.

Über die Situation an deutschen Hochschulen möchten wir am 11. und 12. Januar an der Universität Leipzig in der Tagung Prekarisierung wissenschaftlicher Arbeitsverhältnisse sprechen, welche vom Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Kooperation mit dem Bildungs- und Förderwerk der GEW, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), der Rosa- Luxemburg Stiftung, der Rosa- Luxemburg Stiftung Sachsen, ver.di, und dem StudentInnenRat der Universität Leipzig organisiert wird. Meldet euch zahlreich an!

Ministerpräsident des Landes Rheinland Pfalz

Herr Kurt Beck

Staatskanzlei

55028 Mainz

Prof. Dr. Gerd Bosbach

Fachhochschule Koblenz

Standort Remagen

Südallee 2

53424 Remagen

Remagen, den 3.1.2008

Betr.: Mindestlohn für wissenschaftliche Hilfskräfte

Sehr geehrter Herr Beck,

mit großer Freude habe ich Ihr Engagement für einen Mindestlohn vernommen. Als SPD-Vorsitzender vertreten Sie diesen massiv und wollen ihn jetzt auch zum Thema von Landtags- und Bundestagswahlen machen.

In Ihrem Bundesland Rheinland-Pfalz, dem Sie als Ministerpräsident vorstehen, sind einige Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes leider weit entfernt von einem annehmbaren Mindest­lohn. So bekommen Studierende, die als wissenschaftliche Hilfskräfte an der Fach­hoch­schule arbeiten, nur 5,67 Euro pro Stunde; und das trotz der überwiegend sehr anspruchs­vollen Arbeit!

Wahrscheinlich ist Ihnen dieser Umstand in Ihrer Doppelfunktion als Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender nur entgangen. Deshalb freue mich schon darauf, dass Sie diesen Widerspruch zwischen realer Politik und öffentlich geäußerter Meinung sehr bald auflösen. Im Namen unserer wissenschaftlichen Hilfskräfte danke ich Ihnen jetzt schon dafür.

Die Form des offenen Briefes habe ich gewählt, damit der Inhalt tatsächlich zu Ihnen durchdringt. Ansonsten könnte eine mittlere Ebene Ihnen die Möglichkeit nehmen, sich glaubwürdig für den Mindestlohn einzusetzen.

Hochachtungsvoll grüßt Sie aus Remagen

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(Prof. Dr. Gerd Bosbach)

Bild Universität Malaga- Imágen Universidad Málaga- Εικόνα Πανεπιστήμιο Μάλαγας

Nachrichtenüberblick

In Griechenland ist der Wahlkampf für die im September vorgezogenen Wahlen ausgebrochen, Menschen sterben in den seit Juni anhaltenden Waldbränden (gestern allein waren es 41 Menschen auf dem Peloponnes, die ums Leben gekommen sind), die so genannten HerrschaftskritikerInnen liefern wilde Schlachten an den Straßen von Thessaloniki, aus Anlass eines neulich gestorbenen Nigerianers, das Wasser ist knapp und die meisten BewohnerInnen des Landes versuchen vergeblich den Jahresurlaub an einer kühlen Küste zu verbringen.

In der Türkei ist der Zugang zu allen wordpress Seiten (Blogs) durch einen gerichtlichen Beschluss verboten worden, weil ein Islamist sich von einigen Blogs diffamiert fühlte, das Szenario mit der Präsidentschaftswahl sieht genau so aus, wie vor den vorgezogenen Wahlen im Mai und die Meisten versuchen ungestört den Jahresurlaub an einer kühlen Küste zu verbringen.

In Deutschland will man schon wieder die Nationaldemokratische Partei Deutschlands verbieten, in Sachsen wurden mehrere Inder von etwa 50 augebrachten Bürgern verprügelt, in Rheinland-Pfalz waren es Afrikaner, die dran waren, die Freie Demokratische Partei will mit den Grünen koalieren und die Meisten verbringen ungestört ihren Sommerurlaub an einer heißen Küste, es sei denn sie sind in der Karibik und müssen wegen des Hurrikans schnell nach Hause.

In Neuseeland wird Werbung für Pizza mit Hitler gemacht.

Auf der ganzen Welt werden die Lebensmittel teurer und knapper und die Kriege halten an.

Und was mache ich? Ich versuche zu lernen, ich lese, ich arbeite ein, ich treffe mich mit FreundInnen, ich telefoniere, ich denke nach, ich packe, ich organisiere, ich beantrage, ich schreibe und ich habe keine Ahnung, was noch alles in der Welt passiert...
Bild Dimitris Bourgiotis Liosporos, Athen, Griechenland- Εικόνα Δημήτρης Μπουργιώτης Λιόσπορος, Αθήνα-Ψυρρή, Χρόνια Πολλά και σε σένα κι ας είναι και καθυστερημένα © Copyright Dimitris Bourgiotis

Bericht aus der Mitgliederversammlung des DAAD

Am 26.06.07 war ich bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Akademischen Austausch Dienstes und habe dort den StudentInnenRat der Universität Leipzig vertreten. Hier ein Bericht von Kristina Wermes (StuRa HTW Dresden), Ulf Raesfeld (StuKo Uni Weimar) und mir.

Alle Angaben sind ohne Gewähr.

Jahresbericht

• Die Geldmittel, die der DAAD zur Verfügung hat, haben im Vgl. zu 2005 um 15,5 Mio. Euro zugenommen (insg. 263,3 Mio)

• Planstellen wurden gekürzt, es sind jetzt 281 Stellen über Projektstellen sind 261,2 Stellen eingeworben, Einnahmen steigen auch, weil der DAAD seit Neustem Verwaltungskosten verlangt

• Die Zahl der Geförderten ist auf 55.300 gestiegen, davon 33.900 ausländischer Herkunft

• Die meisten StipendiatInnen kommen aus Mittel- und Osteuropa sowie den GUS Staaten

• Der Frauenanteil unter den Geförderten beträgt 44%

• 24,77% kommen aus den Staatswissenschaften

• 21,74% Mathematik und Naturwissenschaften

• 19,70% Sprach- und Kulturwissenschaften (Rückgang verzeichnet)

• Schwerpunkt der Arbeit liegt u.a. auch auf Bereich „Forschungsmarketing“, d.h. die Präsentation von Universitätsstandorten und –kooperationen auf Messen

• „African Good Government Network“  Entwicklung afrikanischer Länder vorantreiben, indem wissenschaftlicher Nachwuchs gefördert wird  soll v.a. im eigenen Mutterland an der Gestaltung der politischen Landschaften partizipieren

• Kolumbien ist neben Brasilien und Mexico drittgrößter Entsender von DAAD StipendiatInnen (mit 70 kolumbianischen Hochschulen)

• Erhöhung der Förderung dt. Studierender von 35% auf 50%

• 55.229 nicht EU-Geförderte

• 100.000 Geförderte inklusive Erasmus

• 250.000 Alumni im Netzwerk weltweit

• 60 DAAD Repräsentanten im Ausland

Rückblick des bisherigen Präsidenten des DAAD auf 20 Jahre Amtszeit

• von 1987 bis 2007 Haushalt verdreifacht, 2007 sind es 278 Mio. EUR

• Mitgliedschaften mehr als verdoppelt. 1988 waren 10, 2007 230 Hochschulen Deutschlands

• mittlerweile größte Stipendien- und Internationalisierungsagentur weltweit

• Verdoppelung der Geförderten in EU Programmen

• In den zurückliegenden 20 Jahren wurde die Arbeit des DAAD substantiell erweitert. Mittlerweile ist der DAAD eine Dienstleistungsagentur für die Internationalisierung geworden und somit keine alleinige Stipendienvergabeorganisation mehr. Seine Aktivitäten haben sich auf Hochschulmarketing ausgeweitet. Damit wird ein neuer Schwerpunkt gesetzt. Informations- und Außenstellen wurden ausgebaut.

• Die GeldgeberInnen haben sich stark diversifiziert: 1988 AA 75%, 2007 50%. Dazu sind das BMBF mit 25%, BMZ 10%, EU 15% und 80 weitere ausländische Geldgeber (Regierungen). Es konnten so vielerlei Synergieeffekte genutzt werden.

• 1987 -2006 wurden 1,7 Mio EU-StudentInnen gefördert

• Prognose der Förderung im Zeitraum 2007-2013: 1,3 Mio EU StudentInnen

• Bologna-Prozess: DAAD begrüßt(e) die Magna Charta 1989, den „Schwanengesang der humanistischen Bildung“ und den darauf aufbauenden Bologna Prozess, begleitet diesen jedoch konstruktiv kritisch. Dieser hat dazu geführt, dass die Erasmusraten niedriger wurden und der gesamte Prozess durch Bafögverschlechterungen begleitet wurde. Es ergeht ein Appell an die Hochschulen, großzügiger mit der Anerkennung von im Ausland erbrachten Leistungen zu verfahren: „es ist hoch anzusehen, dass er/sie in der fremden Umgebung seinen/ihren Mann/Frau gestanden hat.“

• DAAD wurde auf Initiative von Studierendenvertretungen 1925 in Heidelberg gegründet.

• Anmahnung, dass Deutschland seine Entwicklungshilfearbeit ändern und Förderung ausbauen soll. Entwicklung braucht Austausch. 85% der AusländerInnen kehren in ihre Länder zurück. Der Rest bleibt hier in der Wissenschaft tätig. Es findet somit kein „Brain-drain“ seitens des DAAD statt.

• „Global politics are local“

• Der DAAD ist gegen die Kommerzialisierung der Förderung von Entwicklungs- und Schwellenländern und versteht sich als Freund und nicht als Ausbeuter eben dieser.

• Durch Marketing dt. Hochschulen rückt Deutschland auf Position drei der Länder mit den größten Gastkontingenten. Es sollen, „ Win-Win-Situationen geboten werden“. Hochschulmarketing sollte nicht nachlassen.

• Förderung der Germanistik und der deutschen Sprache. Deutschland soll als Kulturnation seine Muttersprache pflegen. Englischunterricht an den Hochschulen sollte ausgebaut werden um die deutschen Studierenden beim internationalen wissenschaftlichen Dialog zu unterstützen, aber die Prämisse, dass GaststudentInnen Deutsch lernen, soll weiter bestehen bleiben.

• Es wird darauf geachtet, den Gleichklang aller Wissenschaften zu erreichen, d.h. es gibt Förderprogramme für vielfältigste Studiengänge und Richtungen (z.B. Berliner Künstlerprogramm)

• DAAD ist einer der größten Förderorganisationen für KünstlerInnen geworden.

• Weiterentwicklung des DAAD: Hochschulen, AuswahlprofessorInnen und GeldgeberInnen müssen an einem Strang ziehen.

• Laudationes auf den scheidenden Präsidenten von dem langjährigen Kuratoriumsmitglied Fischer-Appelt, dem Mitglied des Vorstandes Gerlach und dem studentischen Mitglied des Kuratoriums Andrianopulu.

DAAD Empfehlungen und Diskussion:

• „TestAS“  Studieneingangstest, der qualitative Vorauswahl treffen soll, Hintergrund für Test ist der große „DropOut“ von Studierenden. Empfehlung des DAAD an die Hochschulen „TestAS“ als qualitative Auswahl zu nutzen. keine Regeln für Anwendung der Testergebnisse

• „UniAssist“  Gebühren wurden zum 1.1.2007 um bis zu 50% angehoben (in einem Beispiel von 10 auf 15 Euro) „UniAssist“ hat an partizipierenden Universitäten zu sinkenden Bewerberzahlen geführt, bedingt durch eine verstärkte Selektion. Sehr lebhafte Debatte über Studiengebühren und Gebühren für „UniAssist“. Hochschulen ziehen sich aus der Finanzierung des „UniAssist“ zurück. Bis auf wenige RektorInnen, welche die Gebühren eines Girokontos mit den Bewerbungsgebühren von „UniAssist“ vergleichen; wird die Forderung, sich an der Finanzierung zu beteiligen und somit nicht alle Kosten den BewerberInnen aufzubürden, aus dem Auditorium applaudiert.

• Studiengebühren  DAAD fordert Erlass der Gebühren für DAAD StipendiatInnen (was z.B. in Niedersachsen bereits flächendeckend so gehandhabt wird) oder Gebührenstipendien mit Zweckbindung (z.B. Fonds, Uni Karlsruhe). Eine Refinanzierung der Gebühren durch mehrere DAAD GeldgeberInnen ist nicht zulässig (BMZ, BMBF, AA) Rechtliches Problem

• BildungsausländerInnenzahlen steigen enorm

• Sehr alarmierend: BildungsinländerInnenzahl sinkt stark

• Polen ist auf Platz 1, es studieren 4.020 polnische StudentInnen an deutschen Hochschulen.

Wahlen einfache Mehrheit erforderlich:

Präsident Hormuth (1949) 168/26

Vizepräsident Huber (1937) 154/37

Vorstand I. Wahlgang:

StudentInnen:

Bicknell (1985) 193 (Nominierung StudentInnenschaften: 11)

Glembek 163 (Nominierung StudentInnenschaften 17)

Ni 179 (Nominierung StudentInnenschaften 13)

Nicht StudentInnen:

Matthies 118

Veit 115

Schulte-Zurhausen 192

Vorstand II Wahlgang

Vorstand III Wahlgang

Wahlen 2/3 Mehrheit der StudentInnenschaften erforderlich:

Kuratorium I. Wahlgang: (2/3 MH bei 21 Stimmen)

Tambo 23 (Nominierung der StudentInnenschaften 22)

Andrianopulu 22 (Nominierung der StudentInnenschaften 21)

Menacher 17 (Nominierung der StudentInnenschaften 16)

Kuratorium II. Wahlgang: 2/3 MH bei 21 Stimmen)

Menacher 19

Kuratorium III Wahlgang. 2/3 MH bei ? Stimmen)

Menacher 19

Satzungsänderung

- mehrere Studierendenschaften (U Bielefeld, U Dortmund, U Trier) fordern mehr studentische Partizipation innerhalb des DAAD v.a. in Gremien, in denen es um die Verteilung von Stipendien- oder/und Förderungsgeldern geht.

Bild Dimitris Bourgiotis Chora Naxos - Εικόνα Δημήτρης Μπουργιώτης Χώρα Νάξου

Die SPD soll der CDU gefallen?!

In der letzten Pressemitteilung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS), welche kommentarlos von der Öffentlichkeitsarbeit des StudentInnenRates der Universität Leipzig übernommen wurde, steht, dass die SPD in der Sächsischen Regierungskoalition der CDU gefallen will und demnach verkehrt politisch handelt. Ich hatte bereits hier berichtet, dass die KSS mehr Sozialdemokratie seitens der sächsischen SPD fordert, also ist dies offensichtlich die Weiterführung der Forderung.

Ich zitiere aus der Pressemitteilung:
Das Ende der Fahnenstange im Novellierungsprozess scheint offenbar erreicht: fehlende demokratische Mitbestimmung, Wettbewerb, Wirtschaftlichkeit und eine zerberstende Regierungskoalition, in der die SPD alles tut, um der CDU zu gefallen.

Ich denke, dass dies ein vollkommen falsches Bild, wie eine Regierungskoalition funktioniert, vermittelt. Keine Partei handelt, um einer anderen Partei zu gefallen. Eine Partei mag nur WählerInnen gefallen. Die Parteien in Sachsen sind jedoch noch nicht im Wahlkampf, also würde ein verfrühter Versuch der SPD, CDU- WählerInnen anzulocken scheitern. In einer Regierungskoalition wird "Politik" verhandelt. Der Kompromiss als Ergebnis ist jedoch nie so zu deuten, dass die eine Partei der anderen gefallen mag, sondern dass die Erhaltung der Koalition eine Priorisierung der Ziele bedeutet.
Bild Demo für freie Bildung, Leipzig 2004

Mehr Sozialdemokratie?

Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) hat eine neue Pressemitteilung (PM) zum Novellierungsprozess des Sächsischen Hochschulgesetzes (SächsHG) veröffentlicht. Weiter unten geht es um meine Meinung über die in der PM transportierten Inhalte, welche ich den VertreterInnen als ehemalige KSS Sprecherin mitgeteilt habe:

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Ich begrüße, dass der StudentInnenRat der Universität Leipzig (StuRa) und die KSS etwas mehr Platz dem Protest und nicht allein der Lobbyarbeit einräumen. Fast alle StudentInnen haben einen massiven Informationsnachholbedarf und wissen nicht, worum es bei der Novellierung des SächsHG geht. Ich begrüße, dass wieder in der Öffentlichkeit und nicht hinter verschlossenen Türen Gesicht gezeigt wird. Dies, wie auch die Idee der Kampagne "Sie verlassen den demokratischen Sektor", ist ein Schritt in die richtige Richtung. Hoffentlich, wird sie die Lücken der studentischen Öffentlichkeitsarbeit in dieser Hinsicht verringern.

Trotzdem verurteile ich scharf, dass die studentischen VertreterInnen weiterhin und dies seit fast 2 Jahren für die SPD (oder Teile der SPD) sprechen und "mehr Sozialdemokratie" fordern, wie es in der PM zu lesen ist. Die Forderung nach "mehr Sozialdemokratie, eine sozialdemokratische Handschrift" in welchen Varianten sie immer wieder zu lesen ist, ist eine klare parteipolitische Positionierung, welche meines Erachtens nichts in der KSS oder im StuRa zu suchen hat.

Insbesondere in einem Novellierungsprozess sollte die StudentInnenvertretung ihre Inhalte und Urforderungen vertreten, (und nicht eine Partei oder Ministerin so offensichtlich unterstützen, welche ureigenste Positionen der Gewerkschaften und der StudentInnenschaft nach paritätischen Besetzung der Gremien für "nicht wichtig" hält, wie Ministerin Stange letztens an der Uni Leipzig kundgetan hat).

Weiterhin finde ich, zeugt es von einem demokratischen Defizit in den eigenen Reihen, wenn solche ernsthafte Forderungen, wie diese nach "mehr Sozialdemokratie" auf keinerlei Beschlüsse zurückgreifen, obwohl die KSS nicht Weniges zum Novellierungsprozess schon beschlossen hat.

Diese (inhaltliche und parteiunabhängige, also egal, wer am Stuhl sitzt und welche Parteien regieren) Forderungen für ein Hochschulgesetz, welches die Partizipation der StudentInnen in einer gebührenfreien, demokratischen Hochschule bestärkt, welche kritische und emanzipierte WissenschaftlerInnen beschäftigt und StudentInnen die Möglichkeit einräumt sich frei zu bilden, sollten propagiert werden und zwar lauter.

Bild Demo gegen Studiengebühren Leipzig 2004

Uff geschafft!

Weblog: Was war das heute für ein Tag, sach ma!
Elan: Ein voller Arbeitstag! 7 Stunden geputzt, um- und aufgeräumt. Mein Zimmer ist wieder vorzeigbar.
Weblog: Gratuliere! War das dein Mitbewohner, der dich so sehr genervt hat, oder hast du selbst die Wichtigkeit der Sache entdeckt?
Elan: Ich hatte meinen ersten Vorzeigetermin fürs Zimmer, ich möchte es zur Zwischenmiete anbieten. Das war sonst nicht vorzeigbar. 1 Kubikmeter Papier inklusive seines Staubes ist weggestappelt und entfernt worden. Möbel wurden gerückt, Kleidung ausgemistet, ich bin absolut geschafft.
Weblog: Warum wirfst du die ganzen Sachen nicht einfach weg?
Elan: Tue ich auch, aber das meiste möchte ich verschenken und nicht einfach wegwerfen. Verschenken ist aufwendig. Vor ein paar Tagen habe ich Stoffe verschenkt, heute versuche ich defekte Handys loszuwerden, die ich eigentlich für Benefizspendeaktionen aufgehoben hatte. Trotz mehrerer Nachfragen scheint es heute damit nicht zu klappen.
Weblog: Ich meinte eher Papier und Zeitschriften wegwerfen...
Elan: Das wird auch verschenkt. Es wandert in die Archive des StuRa oder des Fachschaftsrates. Die Zeitschriften schenke ich interessierten FreundInnen. Das ist sehr aufwendig, ich muss da halt viel aufarbeiten, damit es ordentlich wird.
Weblog: Elan, ich danke dir für dieses Selbstgespräch.
Bild Fachschaftsrat Klassische Philologie, Romanistik, Frankreichstudien Universität Leipzig

Spekulationen schaden

Kleine Korrektur: Ich schreibe im Folgendem "Nach 2 Monaten", dies ist falsch, es sind bereits 3 Monate nach meinem Rücktritt.

Liebe Mitglieder des StudentInnenRates,

Im StuRa- Forum (und darüber hinaus) werden sehr viele Spekulationen und wilde Szenarien anhaltend über die Finanzen des StudentInnenRates und die „Verbrechen“ von Mitgliedern und MitarbeiterInnen geäußert. Darüber hinaus wird immer auf mich Bezug genommen und meinen angeblichen verklausulierten Aussagen über meinen Rücktritt. Ich habe bis dato gewählt, nicht auf disqualifizierende Fragen und Beiträge zu antworten um den StudentInnenRat nicht noch mehr als mit meinem Rücktritt zu schaden. Nach 2 Monaten halten die Szenarien jedoch an und meines Erachtens schaden sie sehr das Image des StudentInnenRates, also habe ich mich entschieden einen kleinen Beitrag im Forum zu schreiben.

Da ich von einem Sprecher angesprochen wurde, dass dieser Beitrag im StuRa- Forum die Situation verschlechtert, da er missverständlich ist, habe ich angeboten einen präzisierenden Beitrag zu verfassen. Ich schicke ihn euch, da ich nicht möchte, dass ihr im Forum überrascht werdet, falls ihr ihn zufällig lesen solltet.

Für Kritik bin ich jederzeit offen, wenn sie ehrlich und konstruktiv ist.

Ich wünsche euch weiterhin viel Erfolg und selbstverständlich eine gute Wahl ;-) und verbleibe

Mit solidarischen Grüßen

Die Frage:

Sehr geehrte Frau X,
Sie behaupten unter Punkt 3 indirekt, daß von Mitgliedern oder MitarbeiterInnen des Stura Gesetze gebrochen worden sind. Können Sie das auch an konkreten Beispielen belegen?
Sollte es tatsächlich zu solchen verachtenswerten vorkommnissen gekommen sein, warum wurde niemand angezeigt und zur Verantwortung gezogen?
Um das Ansehen des Stura und damit der von diesem vertrenenen StudentInnen nicht noch weiter zu schädigen, ist es dringend geboten, etwaige Verstöße namhaft zu machen und die dafür Verantwortlichen aus Ihren Positionen, die sie ja offenbar mißbraucht haben, zu entfernen und zu bestrafen.
MfG
M. Zimmermann

Der erste Beitrag/ Meine Antwort:

Sehr geehrter Herr Zimmermann,
die Verstoesse gegen geltendes Recht und Ordnungen und Satzung des StudentInnenRates sind in Protokollen und Prüfberichten dokumentiert. Erste sind öffentlich, zweite teilweise nur Mitgliedern in voller Länge zugänglich.


Ihre weiteren Worte sind meines Erachtens an den StudentInnenRat und nicht an mich gerichtet, stimme Ihnen jedoch völlig zu, dass der StudentInnenRat handeln muss und die Hauptverantwortlichen entlassen muss.


MfG

Die Explikation/ Klarstellung:

Liebe Leserinnen und Leser des Forums,

VORAB: Ich weise darauf hin, dass falls jetzt eine Lawine von "anonymen" Beiträgen kommen sollte, ich nicht darauf antworten werde. Mitglieder eines Gremiums oder weitere Interessierte sollten so fair und mutig sein ihre Meinung auch eponym abzugeben. Auf Beleidigungen oder sonstige selbstdisqualifizierenden Beiträge antworte ich sowieso nicht.


ERKLÄRUNG: Da ich angesprochen wurde, dass mein letzter Beitrag für Missverstädnisse sorgt, welche meinerseits nicht intendiert sind, hier eine Präzisierung meines letzten Beitrages.


Ich möchte Euch/Sie aufmerksam machen, dass ernsthafte LeserInnen die Möglichkeit haben, die dokumentierten Verstöße gegen geltendes Recht und Ordnungen und Satzung des StudentInnenschaft zu eruieren. Diese Informationen sind keineswegs geheim, weder ich als ehemalige Finanzreferentin noch der StudentInnenRat als Institution hat versucht sie zu vertuschen oder geheim zu halten. In mehreren Sitzung der Gremien wurde meinerseits in meiner damaligen Funktion als Finanzreferentin diesbezüglich informiert. Auch der amtierende Finanzreferent ist seiner Informationspflicht in den Gremien nachgekommen.


Welche Konsequenzen die Verstöße gegen geltendes Recht, Satzung und Finanzordnung, haben sollten, ist meines Erachtens der anhaltende Hauptstreitpunkt im StudentInnenRat.


Ich war und bin weiterhin der Meinung, dass die Buchhaltung des StudentInnenschaft einwandfrei zu funktionieren hat und nicht, wie es in meiner Amtszeit der Fall war, die Mängel durch Überengagement der ehrenamtlich gewählten StudentInnen, in diesem hauptsächlich der Finanzreferentin/des Finanzreferenten kompensiert werden. Um Missverstädnisse zu vermeiden, bei den Mängeln geht es um die grundlegende handwerklichen Skills und hauptsächlich um die Befolgung der Grundsätze Ordnungsgemäßer Buchführung. Meines Erachtens ist aufgrund erheblicher sowohl extern wie auch intern dokumentierter Mängel in der Buchführung des StudentInnenRates die Buchhalterin zu entlassen, da aufgrund der Mängel der StudentInnenRat handlungsunfähig wird. Diese Empfehlung gab in den letzten zwei Semestern auch der Haushaltsausschuss des StudentInnenRates, welcher Empfehlungen in Finanzangelegenheiten ausspricht.


Selbstverständlich sollten dabei alle mildernden Umstände und die Verhältnismäßigkeit geprüft werden. Ich denke, dies ist eine sehr schwierige Angelegenheit, da bei immer wechselnden AmtsträgerInnen die Kontinuität nicht immer, wie auch nicht immer und bei allen in gleichem Maße die entsprechende persönliche Reife mit einer solchen difizilen Fragestellung umzugehen, gegeben ist. Dies kann man niemandem übel nehmen, aber man muss irgendwie eine Lösung dafür finden. Ich denke, dass diese Fragestellung vielleicht das ernsteste Problem für den StudentInnenRat ist.


Darüberhinaus ist durchaus möglich, dass der StudentInnenRat in der Tat gute Gründe haben könnte, nicht zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu schreiten. Diese jedoch sind meines Erachtens noch nicht mit den Mitgliedern und Beteiligten fundiert diskutiert worden und hoffe, dass dies noch geschieht.


Ich hoffe damit für etwas Entwirrung gesorgt zu haben und hoffe darüber hinaus, dass die LeserInnen nicht weitere wilde Szenarien aufschreiben, sondern vielleicht sich die Mühe machen in den Gremien und mit den gegebenen demokratischen Mitteln ihre Meinung kundzutun oder ihre Forderungen zu stellen.


MfG


Bild StudentInnenRat Universität Leipzig

Das Leben in einem Räterat

Weblog: Was ist ein Räterat?
Elan: Er ist die Ansammlung von gewählten ambitionierten jungen Leuten, die ihre Hochschule und Welt zu ändern versuchen. Sie verwalten Mittel ihrer Mitglieder und stellen Leute dafür ein, um sie bei ihren Zielen zu unterstützen.
Weblog: Das ist toll, finde ich.
Elan: Ich auch. Die Hochschule ist an manchen kleinen Punkten einfach zu verändern, die Welt sicher weniger. Auf jeden Fall ist das Engagement im Räterat doch ergiebiger, als angenommen.

Weblog: Und was ist mit dem Leben dort?
Elan: Im Räterat gibt es Terror, wenn man nicht auf Linie ist, oder unangenehme, leider Allen bekannte Fakten darlegt. Gerade heute wurde ich von dem Service-Angestellten des Räterats angerufen, angeschrieen und beschuldigt. Als ich dann auf seine Beschuldigungen antworten wollte, sagte er „jetzt hörst du mal mir zu!“ und legte dann auf.
Weblog: Das müsstest du doch gewohnt sein, oder?
Elan: Nein, auch wenn ich im Räterat schon paar Mal angeschrieen wurde, an psychische und verbale Gewalt werde ich mich nie gewöhnen können.
Weblog: Elan, ich danke dir für dieses Selbstgespräch.
Bild StudentInnenRat Universität Leipzig, Ostnetz,© Copyright Eleni Andrianopulu

Liebe bei der Arbeit

Weblog: Woran denkst du bei dem Titel?

Elan: Ich kann weiterhin nicht erklären, warum manche so lieblos und andere so leidenschaftlich ihre Arbeit machen. Sicher macht es keinen Spaß etwas zu machen, was mensch nicht gut kann.

Weblog: Also mangelnde Qualifikation ist gleich liebloses Verrichten einer tagtäglichen Arbeit?

Elan: Lass mich ein Beispiel bringen. Im letzten anderthalb Jahr war ich Finanzreferentin an der StudentInnenvertretung meiner Universität. Ich hatte dort eine eigenständige Buchhaltung geleitet. Die letzten Tage habe ich wieder mehr damit zu tun gehabt, ich sollte die Jahresabrechnung mir angucken. Der erste Blick hat gereicht, um zu sehen, wie lieblos sie erstellt wurde: voller offensichtlicher Fehler, welche bereits monatelang moniert wurden.

Das ist doch nicht ein Fall von mangelnder Qualifikation, denn auf den Papieren werden die Qualifikationen nachgewiesen: Ausbildung, Berufserfahrung, usw.

Weblog: Und was ist, wenn man/frau einfach nicht mag, was sie/er gewählt hat zu tun?

Elan: Dann macht sie/er es so schlecht, dass es Allen klar wird, dass er/sie es nicht mag.

Weblog: Gibt es auch die Möglichkeit, dass wir die Qualifikation haben, unsere Arbeit mögen und trotzdem sie falsch oder schlecht machen?

Elan: Ich meine nicht, also höre damit auf.

Weblog: Elan, ich danke dir für dieses Selbstgespräch.

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